Technische und wirtschaftliche Unentbehrlichkeit

Art. 28 ArGV1

Technische Unentbehrlichkeit

Die technische Unentbehrlichkeit ist die Bedingung zu regelmässige oder wiederkehrende Nacht- oder Sonntagsarbeit. Sie ist im Artikel 28 ArGV1 wie folgt definiert:

Technische Unentbehrlichkeit liegt insbesondere vor, wenn ein Arbeitsverfahren oder Arbeiten nicht unterbrochen oder aufgeschoben werden können, weil:

  • mit der Unterbrechung oder dem Aufschub erhebliche und unzumutbare Nachteile für die Produktion und das Arbeitsergebnis oder die Betriebseinrichtungen verbunden sind; oder
  • andernfalls die Gesundheit der Arbeitnehmer oder die Umgebung des Betriebes gefährdet werden.

 

Wirtschaftliche Unentbehrlichkeit

Wirtschaftliche Unentbehrlichkeit liegt vor, wenn:

  • die Unterbrechung eines Arbeitsverfahrens und dessen Wiederingangsetzung hohe Zusatzkosten verursachen, die ohne die Leistung von Nacht- oder Sonntagsarbeit eine merkliche Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit des Betriebes gegenüber seinen Konkurrenten zur Folge hat oder haben könnte; oder
  • das angewandte Arbeitsverfahren mit unvermeidlich hohen Investitionskosten verbunden ist, die ohne Nacht- oder Sonntagsarbeit nicht amortisiert werden können; oder
  • die Konkurrenzfähigkeit gegenüber Ländern mit vergleichbarem sozialem Standard wegen längerer Arbeitszeiten oder anderer Arbeitsbedingungen im Ausland erheblich beeinträchtigt ist und durch die Bewilligung die Beschäftigung mit grosser Wahrscheinlichkeit gesichert wird.
  • besonderen Konsumbedürfnisse, deren Befriedigung im öffentlichen Interesse liegt.

Bemerkung:

Konsumbedürfnisse sind:

  • täglich notwendige und unentbehrliche Waren oder Dienstleistungen, deren Fehlen von einem Grossteil der Bevölkerung als wesentlicher Mangel empfunden würde; und
  • bei denen das Bedürfnis dauernd oder in der Nacht oder am Sonntag besonders hervortritt.

Bemerkungen

  • Siehe auch Kommentare des Seco zum Art. 28 ArGV1
  • Anhang I der Kommentare gibt eine Liste des Produktionsprozesse pour lesquels il y a présomption d'indispensabilité
  • das Seco definiert ob die Unentbehrlichkeitskriterien gefühlt sind für eine Nacht- sowie Sonntagsarbeit.